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Horst Köhler zurückgetreten

Diskutiere Horst Köhler zurückgetreten im Themen des Alltags Forum im Bereich Alles was uns sonst noch bewegt; Gerade kam in den Nachrichten das Bundespräsident Köhler zurückgetreten ist. Anscheinend wegen der Wirtschaftlichen Situation und wegen dem...

  1. Bernd

    Bernd Super Mod
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    Gerade kam in den Nachrichten das Bundespräsident Köhler zurückgetreten ist.

    Anscheinend wegen der Wirtschaftlichen Situation und wegen dem Bundeswehreinsatz.

    Gleich mal reinhören was Sache ist. Ist aber schon heftig finde ich.

    Gruß
    Bernd
     
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  3. Matthias

    Matthias Mitglied

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    Nene, wegen der respektlosen Kritik unsere linken Politiker im Bundestag an ihm. Denen ist auch nichts heilig, dabei sind es doch gerade sie, die das deutsche Volk verraten und belogen haben.
    Pfui, schämen sollten sie sich.:übel:

    Solch einen Vorgang gab es noch nie in Deutschland.
     
    #2 Matthias, 31.05.2010
  4. Bernd

    Bernd Super Mod
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    Yepp, hab's gerade im Radio gehört und nachgelesen.

    Hier der Text:

    Nach Debatte über Afghanistan-Äußerungen
    Bundespräsident Köhler tritt zurück
    Bundespräsident Horst Köhler hat auf einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz seinen Rücktritt erklärt. Er reagiert damit auf die Debatte nach seinen umstrittenen Afghanistan-Äußerungen. Die Unterstellung, er habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehre jeder Rechtfertigung, sagte Köhler. Sie zeuge von mangelndem Respekt für das Amt. Köhler ist der erste Bundespräsident, der zurücktritt.

    Köhler war wegen seiner Aussagen zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr scharf kritisiert worden. Er hatte nach einem Besuch der Truppe in einem Hörfunk-Interview erklärt, im Notfall sei auch "militärischer Einsatz notwendig (...), um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege". Später ließ er seine Äußerungen präzisieren. Ein Sprecher sagte in der vergangenen Woche, die Afghanistan-Mission sei nicht gemeint gewesen.

    Köhler sagte, er habe Bundesratspräsident Jens Böhrnsen über seinen Schritt informiert. Der Bremer Bürgermeister übernimmt vorübergehend die Amtsgeschäfte.


    Und weiter:

    Was Köhler gesagt hat::
    "In meiner Einschätzung sind wir insgesamt auf dem Wege, in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe, mit dieser Außenhandelsabhängigkeit, auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren - zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch negativ auf unsere Chancen zurückschlagen, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden - und ich glaube wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

    Quelle: Bundespräsident Köhler auf dem Rückflug von Afghanistan nach Berlin gegenüber dem Deutschlandradio, 21.05.2010,

    Weg zur Neuwahl des Bundespräsidenten:
    Das Grundgesetz schreibt vor, dass die Bundesversammlung spätestens 30 Tage nach einem Rücktritt des Amtsinhabers zusammentreten muss, um ein neues Staatsoberhaupt zu wählen. Bundestagspräsident Norbert Lammert wird die Bundesversammlung somit noch für Juni einberufen. Bis zur Neuwahl übernimmt der Präsident des Bundesrates, zurzeit Bremens Bürgermeister Jens Böhrnsen, die Aufgaben und Befugnisse des Bundespräsidenten.

     
  5. Bernd

    Bernd Super Mod
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    Na über die Wahlen bin ich ja dann mal wieder gespannt :D
     
  6. AD206

    AD206 Mitglied

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    Bin jetzt echt gespannt ob der 2. Wahlgang ein Ergebnis bringt........

     
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Horst Köhler zurückgetreten

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